11.10.2004
B�NDNIS 90/DIE GR�NEN befürchten unvorhersehbare Verluste für die Hansestadt Greifswald
Umbau des Ostseeviertels-Parkseite muss stichhaltig kalkuliert werden
B�NDNIS 90/DIE GR�NEN fordern eine stichhaltige Gesamtkalkulation für das Projekt "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite" ein. Das Projekt hat ein geschätztes Volumen von 25 Mio Euro. Es ist unverständlich, dass es für ein Projekt dieser Grö�enordnung keine ausgewiesene Gesamtkalkulation gibt.
BÃ?NDNIS 90/DIE GRÃ?NEN von Greifswald werden in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft die Verwaltung auffordern, über den Umfang des Projektes und die finanzielle Belastung, die durch das Projekt â??Stadtumbau Ost â?? Ostseeviertel Parkseiteâ?? auf den städtischen Haushalt zukommt, zu informieren. Erst nach Vorlage des vollständigen Finanzplanes kann über die Einstellung oder die Art der Fortsetzung des Projektes entschieden werden.
Der Bürgerschaft ist keine Gesamtkalkulation der Ma�nahme bis zum Abschluss des Projekts 2008 bekannt. Die Wohnungsgesellschaften werden, nach Verlusten von 9,5 Mio Euro in 2001 und 11,2 Mio Euro in 2002, für die Jahre 2004-2006 mit (sofern das bisher überhaupt abschätzbar ist) zusätzlich jährlich mindestens 3,3 Mio Euro Verlust nur für das Projekt "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite" zu rechnen haben. Und dies, ohne dass eine Kalkulation für das Gesamtprojekt vorliegt.
Es ist mit einiger Sicherheit davon auszugehen, dass die Umsetzung des Projektes "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite" Folgen für Gesellschafter, Mieter und Wohnungsgesellschaften haben wird: Die Mieter werden beteiligt durch höhere Mieten und durch Ausbleiben von Ma�nahmen zur Erhaltung und Modernisierung des übrigen Wohnungsbestandes. Für die Wohnungsbaugesellschaften könnte es die Insolvenz bedeuten. Letztlich muss die Hansestadt Greifswald die entstehenden Verluste auffangen. Die Bedeutung dessen bei der derzeitigen Haushaltslage bedarf keiner weiteren Erklärung.
Dies alles lässt die Fortsetzung des Projekts "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite" ohne transparente Finanzplanung fragwürdig erscheinen. Erst wenn eine Gesamtkalkulation vorliegt, kann über den weiteren Fortgang des Projektes entschieden werden.
Ullrich Bittner, Fraktionsvorsitzender von GR�NE/ok betont, dass B�NDNIS 90/DIE GR�NEN hinter den Stadtumbauprojekten stehen. Aber die finanzielle Zukunft der Hansestadt und der Wohnungsgesellschaften darf nicht durch unkalkulierte Bauma�nahmen gefährdet werden.
Rückfragen: Ullrich Bittner, Fraktionsvorsitzender (Tel.: 03834-844801 oder 2097)





