BÃ?NDNIS 90/DIE GRÃ?NEN Greifswald fordern rasche MaÃ?nahmen

Angesichts der jüngsten Diskussion über eine notwendige Erhöhung des Arbeitslosengeldes II (Hartz-IV) erschrecken immer wieder konkrete Zahlen. In Greifswald, das voller Stolz seinen kometenhaften Aufstieg in der Studie des Wirtschaftsforschungsinstitutes Prognos präsentierte, lebten zum Zeitpunkt des Erscheinens der Prognos-Studie im März genau 2131 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV - Leistungen. Das sind 40,4 % aller Kinder in Greifswald unter 15 Jahren. Greifswald belegt damit unter den 439 Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland den achtletzten Platz!

Laut Prognos - Studie liegt der grö�te Aufsteiger Deutschlands in Mecklenburg-Vorpommern: Die Hansestadt Greifswald habe sich seit 2004 beim Wachstum, Abbau der Arbeitslosigkeit, Innovationskraft und demographischer Entwicklung am besten entwickelt. Diese Einschätzung durch das Wirtschaftsinstitut wird dazu benutzt, sich kräftig auf die Schultern zu klopfen und zufrieden in den (Amts-)Sessel zurückzulehnen. Ist doch alles prima hier in Greifswald!

Allerdings: Bei 40,4 % aller Kinder unter 15 Jahren, die auf Hartz IV - Leistungen angewiesen sind, muss gefragt werden, wie eine solche Studie zustande kommt bzw. was sie wert ist. Grund zum Feiern haben wir jedenfalls nicht, solange fast die Hälfte der Kinder unter 15 Jahren mit 2,57 Euro pro Tag für Ernährung und Getränke (Anteil in der Regelleistung) auskommen müssen. Ein erster Schritt in die richtige Richtung könnte sein, dem Beispiel anderer Städte folgend, kostenlose Schulspeisung anzubieten.

"Es wird Zeit, dass die Lobhudeleien über das angebliche Wirtschaftswachstum und den Abbau der Arbeitslosigkeit, in deren Zusammenhang auch die Prognos-Studie steht, als das begriffen werden, was sie sind: Auslegung von Statistik", so der Kreisvorstand des Kreisverbandes Greifswald-Peeneland von B�NDNIS 90/DIE GR�NEN.

Vielmehr beweisen die jetzt vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ) vorgelegten Zahlen, dass einerseits das Wirtschaftswachstum nicht die ALG II - Empfänger erreicht. Und andererseits gibt die offizielle Arbeitslosenstatistik nicht die ganze Wirklichkeit wieder. Es muss daran erinnert werden, dass in dieser Statistik weder Ein-Euro-Jobber noch diejenigen auftauchen, die ergänzend Hartz IV - Leistungen beziehen. Allein 600.000 Menschen in Deutschland erhalten, obwohl Vollzeit arbeitend, ergänzende Sozialleistungen, da der Lohn nicht ausreicht, um das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern.

Nicht umsonst hat die Greifswalder Tafel starken Zulauf. Nicht umsonst gibt es auch hier ein Sozialkaufhaus. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Erfolge der Hansestadt Greifswald auch für ihre Bürgern spürbar werden", so der sozialpolitische Sprecher des Kreisvorstands, Gregor Kochhan. "Wenn es einen wirtschaftlichen Aufschwung gibt, dann müssen wir ihn dazu benutzen, die Kinder aus der Armut zu bringen!"

Hintergrundinformationen:

Regelsätze für Kinder und Jugendliche

Aus dem Eckregelsatz eines erwachsenen, allein stehenden Haushaltvorstands (347 Euro) werden die Sätze der Kinder pauschal abgeleitet.

Der Eckregelsatz basiert nicht auf dem Verbrauchsverhalten von Familien, sondern auf dem der unteren 20 Prozent der Ein-Personen-Haushalte. Das sind in der Mehrheit Rentner.

Ermittelt wird es in der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Kinder bis 14 Jahre erhalten 60 Prozent des Eckregelsatzes, das sind 208 Euro im Monat. Jugendliche ab 15 Jahren bekommen 80 Prozent des Eckregelsatzes, das sind 278 Euro pro Monat. Einmalige Leistungen, wie in der früheren Sozialhilfe, gibt es seit 2005 gar nicht mehr.

Im Konkreten: Für das tägliche Frühstück, Mittag- und Abendessen bekommt ein zehnjähriges Kind in einer Hartz-IV-Familie je 2,55 Euro. Für Schuhe, von Haus- bis Sportschuhen, hat das Kind 3,65 Euro im Monat zur Verfügung. Für Freizeitaktivitäten wie Kinobesuch oder Sportverein sind 1,36 Euro pro Monat vorgesehen.

Für Bücher, Schreibwaren, Software, Ausleihgebühren und Schulmaterial gibt es im Monat 12,77 Euro und für den Besuch von Kulturveranstaltungen 3,76 Euro.