http://www.gruene-greifswald.de/ Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene de http://www.gruene-greifswald.de/fileadmin/layout_kv_2011/img_site/feed-icon-14x14.png http://www.gruene-greifswald.de/ 14 14 Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Greifswald-Uecker-Peene TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sun, 05 Feb 2012 12:28:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1761&cHash=658e2af37174fe84304862d32b41f189 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen Prüfauftrag Greifswald Sun, 05 Feb 2012 12:28:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1756&cHash=9efefa08e9fbe1301a55cd5aafbf23c3 Flugblattverteilende NPDler auf einer Gedenkveranstaltung für Zwangsarbeiter_innen unter dem... Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Thu, 02 Feb 2012 12:01:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1743&cHash=e9371b8cc3c07177c429a082ae3a9739 Themen Bildung, Verkehr und EU-Förderung erfordern abgestimmtes Vorgehen Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Fri, 27 Jan 2012 15:36:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1739&cHash=3ed7f39fd97ea562d0a51f639f7c84f9 Ulrike Berger: Kleine Anfrage im Landtag soll zur Klärung beitragen Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Demmin Tue, 24 Jan 2012 10:36:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1738&cHash=2e4d1a094cd4a24fd44d842b9045b59e Ulrike Berger fragt für Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach den räumlichen Voraussetzungen Greifswald Mon, 23 Jan 2012 10:23:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1732&cHash=f3f5cfbf17c84d96782c71b87f938666 Gregor Kochhan: Entscheidend ist Interesse der Betroffenen und die soziale Sicherung  „Ich vermisse im Interesse der Betroffenen die alles entscheidende Frage: Welches Modell nutzt den Menschen mehr? Dabei darf und muss berücksichtigt werden, dass selbstverständlich die Behörden ein schlechtes und völlig verfehltes Gesetz (Hartz IV) nicht besser machen können. Aber es muss geschaut werden, welche Ermessensspielräume und Auslegungsmöglichkeiten zugunsten der Betroffenen vorhanden sind und mit welchem Modell diese so genutzt werden können“, so Kochhan.   „Soweit die Fraktionen von CDU und SPD 'strategische Fragen' in den Mittelpunkt der Diskussion stellen, verlieren sie das Ziel, den Betroffenen zu helfen, aus den Augen. Strategische Überlegungen dürfen bei der Umsetzung von Sozialleistungssystemen keine Rolle spielen, sonst werden diese Fragen ohne Rücksicht auf die Betroffenen beantwortet. Neben der Integration in den ersten Arbeitsmarkt, wenn nicht sogar an erster Stelle, steht die soziale Sicherung im Vordergrund. Dem muss die Entscheidung über das künftige Modell Rechnung tragen“, so Kochhan weiter.   „Bei uns ist die Diskussion noch nicht abgeschlossen. Ich werde jedoch dem Kreisverband und der Fraktion vorschlagen, das Optionsmodell zu bevorzugen. Die Einflussmöglichkeiten der Politik und insbesondere des Kreistages zugunsten Betroffener erscheinen mir hierbei wesentlich größer, da keine mühsamen Kompromisse mit der Bundesagentur für Arbeit getroffen werden müssen, sofern diese überhaupt mit dem Nürnberger Zentralismus möglich sind“, so Kochhan abschließend. ]]> Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Wed, 18 Jan 2012 13:24:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1731&cHash=24d7cdadda731e62845fdfe16d5b9bbb Ulrike Berger: Greifswalder Eltern sollen Anträge stellen Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Wed, 18 Jan 2012 11:50:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1727&cHash=9ce2aa297e7f6585c35af6f1c0d18703 Eindeutige Antwort auf Kleine Anfrage: Abweichungen zu Ungunsten der Schüler_innen sind unzulässig Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Mon, 16 Jan 2012 11:42:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1726&cHash=b510f85e83d5f11af5bda9df09f8444f Mehr Geld für den Tierpark, eine Stelle zur Einwerbung von EU-Geldern sowie einen Fahrradweg am... Greifswald Mon, 16 Jan 2012 08:59:00 +0100 http://www.gruene-greifswald.de/2307.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1722&cHash=f15bc0bf13f871386d581baf9794ba09 Stefan Fassbinder und Waldemar Okon: Kommunen müssen ihre Aufgaben erfüllen können Ein Beispiel sei der Stellenwert möglicher EU-Förderung im Kreis. „Hier gibt es Möglichkeiten, die Einnahmenbasis zu verbessern, die in Vorpommern-Greifswald nicht im wünschenswerten Maße genutzt werden. Planung und Entwicklung im Kreis müssen sich daran ausrichten, welche Förderung auf europäischer Ebene möglich ist. Das muss gerade vor dem Hintergrund der anstehenden Neuordnung in der Förderpolitik Chefinnensache sein.“ Bemühungen um eine solide Einnahmen entbinden selbstverständlich nicht von der Verpflichtung zur Ausgabendisziplin in kommunalen Haushalten. Stefan Fassbinder dazu: „Vor allem bei Großprojekten ist weiterhin eine kritische Betrachtung angebracht. Unser Wunsch, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und wirksame Kontrollmechanismen bei solchen Vorhaben einzuführen, wird leider immer noch nicht von allen geteilt. Wirksame Kontrolle und Transparenz werden für uns BÜNDNISGRÜNE entscheidende Kriterien für die Bewertung der Haushalte sein.“]]> Greifswald Ostvorpommern Uecker-Randow Thu, 12 Jan 2012 21:53:00 +0100