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		<title>www.gruene-ovp.de: Bündnis 90/Die Grünen Ostvorpommern</title>
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		<description>Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Ostvorpommern</description>
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			<title>www.gruene-ovp.de: Bündnis 90/Die Grünen Ostvorpommern</title>
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			<description>Nachrichten von Bündnis 90/Die Grünen Ostvorpommern</description>
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		<lastBuildDate>Sun, 14 Mar 2010 02:41:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach dem Stand beim Beauftragtenbüro</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=591&#38;cHash=3162e01ba5db9f72a25dbab739c00a46</link>
			<description>Beschluss von 2005 muss endlich umgesetzt werden
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			<content:encoded><![CDATA[Die Greifswalder GRÜNEN fordern seit langem, dass in der Verwaltung die Aufgaben der Beauftragten für Familie, Behinderte, Gleichberechtigung und Ausländer nicht zersplittert und ausgelagert, sondern in einem schlagkräftigen und „ganz oben“ angebundenen „Beauftragtenbüro“ gebündelt werden. Eine Einrichtung dieser Art, so sie ausreichend personell ausgestattet ist, kann sich besser für die Belange der Betroffenen einsetzen. Entsprechende Vorbilder gibt es zum Beispiel in Nürnberg-Land, Ebersberg oder Melsungen.
Die Bürgerschaft hat dann einen entsprechenden Beschluss am 2. Mai 2005 gefasst, der die Verwaltung bereits für das Jahr 2005 mit der Einrichtung eines Beauftragtenbüros beauftragt hatte. Dieser Beschluss ist nach fünf Jahren immer noch nicht umgesetzt!
Mit dem Haushaltsbeschluss für 2010 hat die Bürgerschaft zum wiederholten Mal den Willen bekundet, dass von der Verwaltung noch im laufenden Jahr ein Beauftragtenbüro eingerichtet werden soll.
Wenn die Einrichtung eines Beauftragtenbüros noch vor der Debatte zum Haushalt 2011 in umgesetzt werden soll, muss die Verwaltung zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits mit dieser Sache befasst sein. Deswegen hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Oberbürgermeister mit der Bitte um Information zum Stand der Dinge gewandt.
Wie sieht das Konzept und der Stellenplan für das Beauftragtenbüro aus? Welche Aufgaben, Rechte und Pflichten sollen die Mitglieder des Beauftragtenbüros erhalten? Und schließlich: Wann wird das Beauftragtenbüro seine Arbeit im Rathaus aufnehmen?]]></content:encoded>
			<category>Greifswald</category>
			
			
			<pubDate>Sun, 14 Mar 2010 02:41:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gleichgeschlechtliche Paare nicht ausgrenzen</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=589&#38;cHash=267811972f6c44df0bbd5e553b1a8615</link>
			<description>Grüne fordern Pommersche Kirche auf, auf Lesben und Schwule zuzugehen
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			<content:encoded><![CDATA[Gleichgeschlechtliche Paare benötigen gesellschaftliche Akzeptanz - auch in Vorpommern. „Wir können Abwanderung aus unserer Region nicht stoppen, wenn wir nicht allen Bevölkerungsgruppen signalisieren, dass sie volle Anerkennung erfahren“, sagt die kulturpolitische Sprecherin des Greifswalder Kreisverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen, Ruth Terodde. „Es ist ein äußerst bedauerliches gesellschaftspolitisches Signal, wenn der Bischof der Pommerschen Evangelischen Kirche die öffentliche Segnung gleichgeschlechtlicher Paare ablehnt“. Schließlich stehe er der größten Mitgliederorganisation in Vorpommern vor. Viele Lesben und Schwule seien (noch) evangelische Kirchenmitglieder und wollen sich nicht ausgrenzen lassen. Bündnis 90 / Die Grünen fordert deshalb die Pommeresche Evangelische Kirche auf, den gesellschaftlichen Dialog mit Lesben und Schwulen nicht länger zu verweigern. Gleichgeschlechtlich liebende Paare wollen nicht als Randproblem abgedrängt werden. Es sei nicht mehr nachvollziehbar, dass die Evangelische Kirche in Vorpommern Schwule und Lesben die Segnung und damit die kirchliche Anerkennung ihrer eingetragenen Partnerschaften verweigert. Andere Evangelische Kirchen hätten damit inzwischen kein Problem mehr. Gerade in Fragen der Sexualmoral sollten die Kirchen in die Diskussion mit Betroffenen eintreten und nicht länger auf alten dogmatischen Positionen und „Leitbildern“ beharren. ]]></content:encoded>
			<category>Greifswald</category>
			<category>Ostvorpommern</category>
			<category>Uecker-Randow</category>
			<category>Rügen_2</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 12 Mar 2010 13:17:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Städtebaulicher Entwurf läßt Kernanforderung außer acht</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=588&#38;cHash=c65f5ff072dffe59181345fdeff31a92</link>
			<description>Grüne Kritik am B-Plan 55: Gefordertes Energiekonzept fehlt</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der städtebauliche Entwurf zum B-Plan-Gebiet 55 (Hafenstraße), der jüngst den Ausschüssen der Bürgerschaft vorgelegt wurde, erfüllt in einem entscheidenden Punkt die Anforderungen nicht. &quot;Als Mitglied der Jury des Architektenwettbewerbs von 2006 kann ich sagen, daß sich der Wettbewerb seinerzeit von allen anderen ähnlichen abhob, indem er die energetischen Verhältnisse von vornherein in Planung und Beurteilung hineinnahm&quot;, so Ulrich Rose von Bündnis 90 / Die Grünen. Sowohl die Auslobung des Wettbewerbs als auch die Bewertung der Jury beruhten auf dem energetischen Konzept der Planung. Kein Entwurf kam überhaupt in die engere Auswahl, der nicht auch ein Energiekonzept umfaßte, dessen Maßgabe ein niedrigstmöglicher Heizenergieverbrauch pro Quadratmeter und Jahr war. &quot;Gerade darüber haben wir intensiv diskutiert und viel Zeit damit zugebracht&quot;, so Rose weiter. Unverständlich ist daher, daß sich bei der Vorstellung des Entwurfs im Auftrag des Petruswerkes vor den Gremien der Bürgerschaft das Büro Wittmann zwar angeblich auf Auslobung und Wettbewerbsergebnis bezieht, aber tatsächlich und mündlich hervorgehoben auf ein Energiekonzept verzichtet. Neben den Problemen, die durch den Verkauf städtischer Grundstücke weit unter Wert entstehen, und städtebaulichen Aspekten, die dringend noch diskutiert werden müssen, ist das Fehlen jedweder energetischer Aussage in der Planung völlig ausreichend, um sie an das Büro zur Überarbeitung und Erweiterung zurückzugeben. Bevor diese Anforderung nicht erfüllt ist, kann keine Entscheidung über das Projekt gefällt werden. &quot;Ich verstehe nicht, daß weder Stadtplanungsamt noch BauBeCon auf ein Energiekonzept gedrängt haben&quot;, so Rose abschließend. ]]></content:encoded>
			<category>Greifswald</category>
			<category>Ostvorpommern</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 11 Mar 2010 13:21:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Wege zum Theaterneubau finden</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=590&#38;cHash=e1f936cd15b802d59859bf2f8e855a54</link>
			<description>Auch die Fraktion Bündnis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürwortet einen Theaterneubau. Das alte Gebäude...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Auch die Fraktion Bündnis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürwortet einen Theaterneubau. Das alte Gebäude ist marode und auf Dauer als Spielstätte ungeeignet. Nur durch einen Theaterbau in absehbarer Zeit kann das Volkstheater erhalten werden. Wer dieses Projekt bis 2018 ernsthaft auf den Weg bringen will, muss jedoch mit den Planungen bereits heute beginnen. Abzüglich der Planungs- und Bauzeit bleiben nur noch 5 Jahre, um die Finanzierung sicherzustellen. „Die Zeit wird knapp, schließlich ist bereits heute abzusehen, dass der Haushalt der Stadt in 2010, 2011 und auch 2012 keinerlei Spielräume für Großprojekte zulässt. Der Abbau der Altschulden wird voraussichtlich mindestens bis 2022 laufen, wahrscheinlich ist eine Jahreszahl darüber hinaus,“ erläutert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johann-Georg Jaeger, die Problematik. 

„Wenn es mehrheitlicher Wille der politischen Kräfte in Rostock sei, ein Theater neu zu bauen, dann muss auch ernsthaft nach Wegen gesucht werden, die nicht zu Lasten der kulturellen Vielfalt in Rostock gehen. Die Umsetzung dieses Großprojektes, das auch dem Tourismus in der Stadt zugute kommen würde, wird die Bündelung aller Kräfte in der Stadt bedürfen, “ so Johann-Georg Jaeger. „ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt daher vor, eine Kulturförderabgabe, die von 
Übernachtungsbetrieben im Stadtgebiet in Höhe von 5 Prozent des Übernachtungspreises erhoben wird, ab dem Jahr 2011 im Stadtgebiet einzuführen sowie weiteres privates Engagement zu aktivieren.“

Der Vorschlag im Einzelnen: 
1.&nbsp;&nbsp; Die Hansestadt Rostock finanziert das Theater jährlich mit 16 Mio. Euro und stößt damit an ihre Grenzen im freiwilligen Ausgabenbereich. Sie verpflichtet sich dennoch, den Betrieb eines Vier-Sparten-Hauses für das kommende Jahrzehnt aufrechtzuerhalten.

2.&nbsp;&nbsp; Zivilgesellschaftliche Kräfte, Sponsoren und Vereine, wie zum Beispiel die „Freunde und Förderer des Rostocker Volkstheaters e.V.“, setzen sich zum Ziel, bis zum Jahr 2015 einen Betrag von 500.000 Euro zusammenzutragen, um die Bauplanung für einen Theaterneubau zu finanzieren. Damit erhalten Bürger und Vereine die Möglichkeit, auf die Gestaltung und den Standort des Neubaus Einfluss zu nehmen. Eine weitere Zuschussmöglichkeit ist der Theatereuro, der freiwillig mit jedem Ticket durch die Zuschauer gezahlt würde.

3.&nbsp;&nbsp; In der Hansestadt Rostock wird ab 2011 eine sogenannte Kulturförderabgabe eingeführt, die von Übernachtungsbetrieben im Stadtgebiet in Höhe von 5 Prozent des Übernachtungspreises erhoben wird. Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurden Übernachtungsbetriebe kürzlich erst um 12 Prozent bei Übernachtungen entlastet, da der Mehrwertsteuersatz von bisher 19% auf 7% gesenkt wurde. Abzüglich des Verwaltungsaufwandes wird mit 2 Mio. Euro Mehreinnahmen in Rostock gerechnet, die sich bis zum Jahr 2015 auf 10 Mio. Euro summieren. Es gibt drei Hürden zu nehmen. Erstens, die Bürgerschaft muss die Kulturförderabgabe beschließen. Zweitens, das Innenministerium muss diese Kulturförderabgabe genehmigen. Mit dem Innenministerium ist drittens auch abzuklären, ob und wie für diesen Sonderzweck Rücklagen gebildet werden können. 

4.&nbsp;&nbsp; Die Hansestadt Rostock erhöht diese Rücklage, unter Vorgriff auf weitere fünf Jahre Kulturförderabgabe, mit einem Kredit von 10 Mio. Euro auf 20 Millionen Euro Eigenmittel. Mit diesen 20 Mio. könnte die Stadt dann Fördermittel bei Land,&nbsp; Bund und Europäischer Union beantragen. Insgesamt stünden somit je nach Fördertöpfen zwischen 70 Mio. und 100 Mio. Euro für einen Theaterneubau zur Verfügung.

5.&nbsp;&nbsp; Zum Standort und zur Gestaltung wird ein Wettbewerb bis 2013 ausgeschrieben sowie eine breite Diskussion unter den Rostocker und Rostockerinnen bis zum Jahr 2014 durchgeführt.

„Dieser Vorschlag muss sicherlich im Detail noch geprüft werden. Wer aber einen Theaterneubau will, muss auch Wege aufzeigen, wie dieser realisiert werden kann. Wer diesen Vorschlag völlig ablehnt, der sollte einen anderen Weg vorschlagen oder ehrlich sagen, dass wir in Rostock bis weit nach 2018 kein neues Theater bauen werden“, so Johann-Georg Jaeger abschließend.]]></content:encoded>
			<category>Rostock</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 13:29:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Grüne in Mecklenburg-Strelitz wollen Klimaschutzmaßnahmen in kreislichen Schulen und Bildungseinrichtungen voran bringen</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=586&#38;cHash=e4f1cc42bb728090beecdf72128a57f9</link>
			<description>Auf der nächsten Sitzung des Kreistages am 24.03.2010 stellen die Bündnisgrünen den Antrag auf...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<div class="ecxMsoNormal"><b>Grüne in Mecklenburg-Strelitz wollen Klimaschutzmaßnahmen </b><b>in kreislichen Schulen und Bildungseinrichtungen voran bringen</b></div>
<div class="ecxMsoNormal"></div>
<div class="ecxMsoBodyText">Auf der nächsten Sitzung des Kreistages am 24.03.2010 stellen die Bündnisgrünen den Antrag auf intensive Prüfung der Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in kreislichen Schulen und Bildungseinrichtungen auf Basis des von der Bundesregierung initiierte Aktionsprogramm &quot;Klimaschutz in Schulen und Bildungseinrichtungen&quot;. Dabei sollen insbesondere die Erfahrungen mit dem Programm „Fifty/Fifty - Energiesparen an Schulen“ berücksichtigt werden, das in mehreren Bundesländern mit Erfolg umgesetzt wird.</div>
<div>„Ziel ist bei einem derartigem Projekt eine Senkung der Energiekosten an den Schulen. Von allen eingesparten Kosten erhält die betreffende Schule die Hälfte als Prämie. Diese Prämie ist nicht zweckgebunden, sondern fließt in den allgemeinen Schuletat. Sie wird automatisch auf das nächste Haushaltsjahr übertragen, so dass ein Sparen für größere Projekte möglich ist. Zusätzliche finanzielle Spielräume werden hierdurch eröffnet. Insgesamt sind Energieprojekte an Schulen eine optimale Methode zur Energie- und Kosteneinsparung. Darüber hinaus haben Energiesparprojekte einen hohen umweltpädagogischen Wert. Energiesparen, Umweltbildung und die finanzielle Entlastung der Schulen werden hier auf das Beste miteinander verbunden“ erläutert Helge Kramer, Kreistagsmitglied der Bündnisgrünen.</div>
<div class="ecxMsoNormal"></div>
<div class="ecxMsoNormal"><b>Unterlagen zum Programm:</b></div>]]></content:encoded>
			<category>Mecklenburg-Strelitz</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 11:02:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Umstrittene Kartoffel „Amflora“ zugelassen</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=585&#38;cHash=ac4e8dc86efd84be87c96a54d1518ebf</link>
			<description>Bündnisgrüne kritisieren unkritischen Umgang mit Antibiotikaresistenzgen
</description>
			<content:encoded><![CDATA[Umstrittene Kartoffel „Amflora“ zugelassen<br /> Bündnisgrüne kritisieren unkritischen Umgang mit Antibiotikaresistenzgen<br /> <br />Heute hat die EU-Kommission kurzer Hand die stark umstrittene gentechnisch veränderte Kartoffel „Amflora“ zum Anbau zugelassen. Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburgische Seenplatte kritisiert den unkritischen Umgang mit der gesundheitsgefährdenden Kartoffel, die nun großflächig in Zepkow (Landkreis Müritz) angebaut wird.  Hauptgrund des inzwischen 14-jährigen Zulassungsverbotes waren die Antibiotikaresistenz-Gene, mit denen die gewünschten Kartoffeln selektiert werden können. „Das Antibiotikaresistenz-Gen Kanamycin wird auf der WHO-Liste als ein wichtiges Reservemedikament gegen mehrfachresistente Tuberkulose geführt. Da die Gefahr einer Übertragung der Antibiotikaresistenz auf Mikroorganismen besteht, rät die WHO in ihren Empfehlungen davon ab, solche sogenannten Markergene auch im Freiland zu verwenden“, erläutert Jutta Gerkan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kreisverbandssprecherin. „Das ist ein scharfer Angriff auf das Vorsorgeprinzip beim Umgang mit den gentechnisch veränderten Organismen“, zeigt sich Gerkan besorgt. „Mit der Zulassung der Amflora als Industriekartoffel ist sie noch lange nicht als Lebensmittel zugelassen. Jedoch lassen sich Industrie- und Nahrungskartoffeln nicht sauber voneinander trennen“, weiß Jutta Gerkan. „Schließlich ist der sogenannte Durchwuchs bei den Kartoffeln ein ungelöstes Problem. Zudem können bei der Verarbeitung Lebensmittel- und Industriekartoffeln nicht klar voneinander getrennt werden. Und nicht zuletzt lässt sich eine Verschleppung durch Tiere/Menschen im Freiland nicht ausschließen“, so die Bündnisgrüne weiter. „Insgesamt kann ich mir diesen unkritischen Umgang mit der gesundheitsgefährdenden Kartoffel nur als Kniefall vor dem BASF-Konzern erklären. Die Amflora hat es sogar in den deutschen Koalitionsvertrag geschafft. Das ist knallhartes product placement“, kritisiert Jutta Gerkan. „Es gibt längst eine konventionell gezüchtete Stärkekartoffel mit vergleichbaren Eigenschaften, die ohne Resistenzgene gegen Antibiotika auskommt.“<br /> <br />Für Fragen: Jutta Gerkan, T. 0173-98 28 89 2]]></content:encoded>
			<category>Müritz</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 16:11:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Grüne Rostock: Lasst die Frauen nicht hängen</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=587&#38;cHash=f9475cf59ea29fec9d43df2d266b925a</link>
			<description>Aktion zum Frauentag am 8. März auf dem Uniplatz
</description>
			<content:encoded><![CDATA[Bündnis 90/Die Grünen Rostock thematisieren am <b>8. März 2010</b> die Frauenarmut mit einem einer <b>symbolischen Aktion am Infostand auf dem Rostocker Universitätsplatz von 14-16 Uhr.</b> 
&quot;Frauen tragen in unserer Gesellschaft durch Langzeitarbeitslosigkeit, Dumpinglöhne, Teilzeitjobs, prekäre Arbeitsverhältnisse und häufige Alleinerziehung ein erhöhtes Armutsrisiko. Die Steuergeschenke von schwarz-gelb bluten nur die Kommunen aus&quot;, stellt Claudia Schulz, Sprecherin der Grünen Rostock fest. So könnten Betreuungseinrichtungen und die Infrastruktur für Frauen nicht mehr ausreichend finanziert werden und vor allem für Frauen mit Kindern erhöhe sich das Armutsrisiko. Abhilfe würden <b>Mindestlöhne</b> schaffen. Billiglöhne für Frauen wären so kein Thema mehr. Investitionen in Bildung, Betreuung und Pflege müssen gestärkt werden, denn gerade dort sind viele Frauen beschäftigt und könnten dort von vielen zukunftsfähige Jobs von profitieren.  
Der Internationale Frauentag will darauf aufmerksam machen und aufzeigen, dass auch in Sachen Gleichstellung noch viel getan werden müsse, denn Frauen verdienten im Schnitt immer noch 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Um dieser Armutsfalle zu entkommen, sei es <b>wichtige Grundpfeiler </b>wie die <b>eigenständige Existenzsicherung, die Abschaffung des Ehegatten- Splittings und das grüne progressiv Modell beim Arbeitslohn</b> zu errichten.  
Für Fragen: Claudia Schulz  Tel.: 0163 - 35 90 57 4 

Presseinfo: Diese Aktion ist sehr gut für die Bildberichterstattung geeignet. ]]></content:encoded>
			<category>Rostock</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Testnachricht</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=584&#38;cHash=3489dcc8f5f4ebcc23ad1fbee93b09ba</link>
			<description>hjhjh</description>
			<content:encoded><![CDATA[hjkjkj]]></content:encoded>
			<category>Wismar</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 15:09:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Kritik an Standortausweisung Wohnmobilstellplatz/Wassertankstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=583&#38;cHash=22d7768ae0cff344ffc9532df2b35edc</link>
			<description>Manfred Strauß, Fraktionsvorsitzender der Stadtfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir geben uns mit...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der von der Verwaltung favorisierte Standort –ehemaliges Klärwerk an der Bornhövedstraße - , steht nach Aussage der Oberbürgermeisterin (Quelle: Mitteilungen der OB zur Stadtvertretung am 22.02. 2010) derzeit nicht zur Verfügung aufgrund von noch bestehenden US-Leasingverträgen. Die Stadtvertreter wurden über die genaue Vertragslage –wie lange bestehen z.B. die Verträge noch - nicht informiert.
Strauß: „Wir sehen unseren Antrag, der ein längst überfälliges touristisches Angebot von Wohnmobilstellplatz in Kombination mit einer Wassertankstelle einfordert, als nicht sachgerecht von der Verwaltung abgearbeitet. Und die Wohnmobil- und Bootstouristen, die unsere Stadt künftig besuchen, machen wieder eine lange Nase. Unsere Fraktion fordert die Verwaltung nochmals dazu auf, genauere Aussagen zur Entwicklung des Standortes am ehemaligen Klärwerk auf den Tisch zu legen.“ ]]></content:encoded>
			<category>Schwerin</category>
			
			<author>Fraktion-buendnis90@schwerin.de</author>
			<pubDate>Fri, 26 Feb 2010 16:35:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>CDU-Wirtschaftsrat fordert rechtswidrig Genehmigung einer Invest-Ruine</title>
			<link>http://www.gruene-greifswald.de/Detail.2672.0.html?&#38;tx_ttnews%5Btt_news%5D=582&#38;cHash=d55c361123a0fe185c60a105f967612a</link>
			<description>Greifswalder Wirtschafts“weiser“ jongliert mit erfundenen Zahlen</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Kreisverband (KV) Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90 / Die Grünen ist, so das Ergebnis der gestrigen Vorstandssitzung, entrüstet über die Anstiftung zur Rechtsbeugung und die unwissenschaftliche Zahlenspielerei des Wirtschaftsrates der CDU und seines Gutachters Matschke.<br /> Der Wirtschaftsrat forderte auf seinem Jahresempfang in Rubenow, das gerade von wirtschaftsfreundlicher Seite aufs Panier gehobene rechtsstaatliche Verfahren für die Ansiedlung eines Steinkohlekraftwerks in Lubmin (eigentlich: Rubenow) in Richtung auf eine Genehmigung zu beeinflussen. Die zum Energieexperten aufgestiegene Wirtschaftsvereinigung wärmte zu diesem Zweck die bereits vielfach widerlegte These von der Unterversorgung durch Erneuerbare Energien bei Spitzenlasten wieder auf, blieb aber den Nachweis dafür natürlich schuldig, weil es einfach eine falsche Behauptung ist. Selbst Minister Seidel ging an diesem Abend nicht so weit, das Recht zu beugen, indem er einen „positiven Ausgang“ forderte.<br /> In dasselbe schrille Behauptungs-Horn wie der Wirtschaftsrat stieß auch Professor Matschke, seines Zeichens Wirtschaftswissenschaftler und Greifswalder Bürgerschaftsmitglied, der sich durch seine haltlosen gutachterlichen Äußerungen als nicht ernst zu nehmender Zahlenjongleur entpuppte: Seiner, Matschkes, Schätzungen (!) nach, die jeder überprüfbaren Grundlage entbehren und reine Stammtisch-Gaukeleien sind, entstünden für den Wirtschaftsraum Chancen, die selbst DONG energy in diesen Ausmaßen niemals versprochen hat – geschweige denn, daß der Konzern den Nachweis dafür erbracht hätte. Die ständigen Nachbesserungen der niemals vollständig eingebrachten Unterlagen für das Genehmigungsverfahren belegen, daß das angeblich „moderne“ Kraftwerk in keiner Planungsphase auf dem Stand der gegenwärtigen Technik war. Zudem wärmte der Fachmann von der CDU-Wirtschaftsvereinigung Gnaden Matschke den ebenfalls bereits widerlegten Unsinn auf, daß für das „moderne“ Steinkohlekraftwerk in Lubmin ein „umweltschädliches“ abgeschaltet werde – die Tatsache bewußt verleugnend, daß DONG energy kein „altes“ Kraftwerk in Deutschland abschalten kann, weil es über keines verfügt. Oder glaubt der „Wirtschaftsweise“ Matschke, daß das RWE oder Vattenfall aus reiner Freundlichkeit eine ihrer rentablen Dreckschleudern zugunsten von DONG energy abschalten würden? Der Rest seines Zahlenwerks ist nicht überprüfbar und statistische Luftschloßbauerei.<br /> Der CDU-Wirtschaftsrat und ihr gutachterlicher Fachmann negieren die Tatsache, daß sich DONG energy aus wirtschaftlichen Gründen aus dem Lubminer Projekt zurückgezogen hat – wie auch aus allen anderen Steinkohlekraftwerks-Projekten, die der Konzern in Deutschland betrieben hat. Sie fordern sehenden Auges die Beugung des rechtsstaatlichen Verfahrens zugunsten einer Investruine.<br /> Der KV Greifswald-Uecker-Peene fordert stattdessen dazu auf, die Energieversorgung des Landes auf Grundlage dezentraler Kraftwerke, die mit Erneuerbaren Energien arbeiten, auf eine zukunftsfähige und wirtschaftlich vernünftige Grundlage zu stellen. Mecklenburg-Vorpommern bietet aufgrund seiner geographischen Voraussetzungen die allerbesten Chancen, zu einem bundesweiten Vorreiter für klimaschützende Energieerzeugung zu werden. Mit diesem Pfund sollte das Land wuchern, nicht mit nachgewiesenermaßen unwirtschaftlicher Dinosauriertechnik!]]></content:encoded>
			<category>Greifswald</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 25 Feb 2010 11:07:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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